Die Glasfaser ist die Lösung vieler Netzwerkengpässe – aber nur, wenn sie auch verlegt wird. (Bild: Pixbay)

Der Leitgedanke steht seit Jahren fest: Deutschland braucht die besten Breitbandnetze – überall und jederzeit. Das ist wichtig, um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können und Entwicklungen wie die zur Plattformökonomie real werden zu lassen. Doch ist das Land nach wie vor weit von diesem Ziel entfernt. Experten arbeiten zum Beispiel im Rahmen des Digital Gipfels daran, dieses Ziel dennoch zu erreichen und fordern dazu ganz konkrete Maßnahmen.

Eigentlich war die diesjährige Hannover Messe und das dortige 5G-Forum geplant, um in Form einer Panel-Diskussion Bilanz von fünf Jahren 5G-Arbeitsgruppe im Rahmen des Digitalgipfels zu ziehen. Mitorganisiert vom Leiter der Arbeitsgruppe Olaf Reus (Ericsson) sollten führende Mitglieder wie Prof. Laudan (Deutsche Telekom), Dr. Irmer (Vodafone), Alexander Bentkus (ZVEI), Nick Kriegeskotte (Bitkom), Ulrich Rehfuess (Nokia) und Dr. Radusch (Fraunhofer Fokus) die Ergebnisse der Gruppe präsentieren, diskutieren und bewerten. Sicherlich wäre hier den ebenfalls anwesenden Politikern die ein oder andere Forderung direkt mit auf den Weg gegeben worden.

Doch auch ohne diese öffentlichkeitswirksame Bilanz gibt es sichtbare Ergebnisse. Laut Reus war es in den fünf Jahren Dank des Digitalgipfels “gelungen, ein einzigartiges Eco-System von Experten im Bereich 5G aufzubauen.” Ein Netzwerk, das mit der Zeit aus mehr als 100 Experten von Telekommunikationsbetreibern, Ausrüstern, Wissenschaftlern, Verbandsvertreter und der Verwaltungsmitarbeiter angewachsen war. “Insbesondere ist es uns in dieser Zeit gelungen, zahlreiche Vertreter der Anwendungsindustrie in dem Kreis zu organisieren” sagt Reus. Hierzu zählen u.a. Bosch, Siemens, Audi, Daimler, Volkswagen, Eon und Vertreter der Verbände ZVEI und VDA.

Angefangen hatte es im Jahr 2015 – noch auf der Cebit – mit dem Auftrag von Bundesminister Dobrindt und Telekom-CEO Höttges eine Arbeitsgruppe zu gründen, die über die Potentiale von 5G aufklärt und regulatorische Rahmenbedingungen für ein schnelles Roll-out prüfen sowie ein relevantes industrieübergreifendes 5G-Ecosystem aufbauen sollte. Nachdem mittlerweile 5G eingeführt und in vielen Fachgremien diskutiert wurde, sah die Gruppe ihren ursprünglichen Auftrag als erfüllt an. Die 5G-Arena der Hannover Messe sollte abschliessend Revue passieren und Ausblick geben.

Konkrete Vorschläge zum Glasfaserausbau

Zwar wurden seit dem 1. Mobilfunkgipfel im Jahr 2018 durch die damals beteiligten Unternehmen mehr als 18.000 Masten neu errichtet oder aufgerüstet, was laut BMVI zu einem “besseren Netz für weit mehr als 15 Millionen Menschen” führen soll. Für eine schnelle und flächendeckende Einführung von 5G in Deutschland reicht das jedoch nicht.

Um Deutschlands Infrastruktur zu bessern fordert daher die 5G-Arbeitsgruppe in einem Papier vor allem „Mehr Tempo im Netzausbau“ und „Mehr Tempo beim Glasfaserausbau“. Um sowohl Ausbaueffizienz und -geschwindigkeit zu erhöhen, empfehlen die Experten konkrete Maßnahmen: ganz praktische Verbesserungen der Rahmenbedingungen und eher grundlegende Anpassungen:

  • wegebaurechtliche Anträge und Genehmigungen standardisieren und digitalisieren
  • Genehmigungsprozesse entbürokratisieren
  • Baugenehmigungsverfahren koordinieren (Scoping)
  • Einrichtung einer Bund-Länder-Kommission, um Akzeptanz alternativer Verlegeverfahren zu erhöhen
  • Gleichstellung zum klassischen Tiefbau sowie die Abbildung in neuen DIN-Normen
  • Unter- und oberirdischer Verlegung gleichstellen
  • Kapazitätsengpässe bei (kommunalen) Wegebaulastträgern beseitigen
  • Alternative Finanzierungsmöglichkeiten beim FTTB/H-Ausbau fördern

Tempo beim Netzausbau

Auch die lange Verfahrensdauer zur Errichtung von Mobilfunkstandorten ist der Arbeitsgruppe ein Dorn im Auge: Um von typischerweise zwei bis zweieinhalb Jahren weg zu kommen werden auch hier konkrete Vorschläge unterbreitet:

  • Mitnutzung von Infrastrukturen der öffentlichen Hand
  • Eine gemeinsame Standortnutzung durch mehrere MNOs (Mobile Network Operator) fortsetzen
  • Genehmigungsverfahren digitalisieren
  • Bauordnungsrecht
    • Genehmigungsfreie Höhen anheben
    • Verfahrensfreiheit für mobile Masten verlängern
    • Abstandsflächentiefen reduzieren
    • Verfahrensfreiheit für Kleinzellen sicherstellen
  • Bauplanungsrecht
    • Mobilfunkstandorte in Wohngebieten ermöglichen
    • Small Cell Roll-Out durch Rahmenverträge vereinfachen
    • Ausbau im Außenbereich entbürokratisieren
    • Wegerechte zu Mobilfunkstandorten schaffen
    • Energie-Anschluss sicherstellen

Abschließend ist auch das Thema der notwendigen Akzeptanz für den Ausbau Thema der Arbeitsgruppe, die hier über die Kommunikation von Fakten sowie einer insgesamt verstärkten Kommunikation und Dialogbereitschaft in der Bevölkerung Rückhalt sucht.

Weiterführende Inhalte

Auf den Seiten der Plattform Digitale Netze finden sich alle Dokumente der 5G-Arbeitsgruppe der vergangenen Jahre. Unter “Mehr Tempo beim Netzausbau” können sie alle Vorschläge noch einmal detailliert nachlesen.

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