Die Lücken im Mobilfunk sollen weiter geschlossen werden. Eine Förderung wurde jetzt von der EU genehmigt.

Die EU-Kommission hat heute die Mobilfunk-Förderrichtlinie des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur genehmigt. Damit können 1,1 Mrd. Euro Fördermittel des Bundes für den Ausbau von bis zu 5.000 Mobilfunkstandorten eingesetzt werden.

Wie es in einer Pressemitteilung des Verkehrsministeriums heißt, sollen die weißen Flecken auf der Karte der Mobilfunkversorgung nun verschwinden. Dazu soll die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft und die Unternehmen mit Unterstützung des Ministeriums weitere Mobilfunkstandorte aufbauen. Die direkte Förderung stelle dabei sicher so das Ministerium, dass bestehende Kompetenzen und eingespielte Prozesse optimal genutzt würden. „Wir fördern den Aufbau der passiven Infrastruktur, insbesondere der Maststrukturen, aber auch der Zuleitung und Stromversorgung. Dabei stehen Nachhaltigkeit und Zukunftsfähigkeit besonders im Fokus“, heißt es wörtlich.

Mit einer großzügigen Dimensionierung und hochleistungsfähiger Glasfaseranbindung stünden Standorte für alle Mobilfunknetzbetreiber zur Verfügung und wären „optimal für die Einführung des neuen Mobilfunkstandards 5G aufgestellt“. Im Rahmen der Förderung soll sichergestellt sein, dass immer mindestens ein Mobilfunknetzbetreiber eine leistungsfähige Sprach- und Datenversorgung mit mindestens 4G auf den geförderten Infrastrukturen anbietet. Das Ministerium will erreichen, dass jeweils möglichst mehrere Mobilfunknetzbetreiber den geförderten Mobilfunkstandort nutzen.

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„Das Ziel flächendeckender Mobilfunk ist fest vereinbart und jetzt greifbar. Seit heute haben wir grünes Licht von der EU für unsere Mobilfunkförderung. Mit den 1,1 Milliarden Euro gehen wir den Aufbau von bis zu 5.000 Mobilfunkmasten in den weißen Flecken an, ins- besondere in ländlichen Regionen. Die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft wird für uns die Förderung aus einer Hand umsetzen. Damit schaffen wir deutschlandweites Telefonieren ohne Unterbrechung, mobiles Arbeiten ohne Ladebalken und die Grundlage für hochleistungsfähigen Mobilfunk mit 5G.“
Bundesminister Scheuer

Die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft unterstützt die Marktteilnehmer nach eigenen Angaben bei der Suche, Vorbereitung und Genehmigung von Standorten. Die Suche nach geeigneten Aufstellflächen sei in den unterversorgten Gebieten oft schwierig und langwierig. Die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft solle deshalb gerade hier unter die Arme greifen: Suchkreise abstimmen, geeignete Grundstücke identifizieren, Genehmigungsverfahren vorbereiten und eng mit den Kommunen zusammenarbeiten, um gemeinsam eine flächendeckende Versorgung zu realisieren.

Im Juli dieses Jahres werden die ersten Markterkundungsverfahren abgeschlossen. Dann ist für die betroffenen Gebiete klar, wo Förderbedarf herrscht, weil nicht eigenwirtschaftlich ausgebaut werden kann.