Huawei und Ericsson haben ein langfristiges globales Patent-Cross-Licensing-Abkommen unterzeichnet, das Patente abdeckt, die für Standards wie z.B. 3GPP-, ITU-, IEEE- und IETF-Standards für 3G-, 4G- und 5G-Mobilfunktechnologien wesentlich sind. Die Vereinbarung deckt den jeweiligen Verkauf von Netzwerkinfrastruktur und Endgeräten ab und gewährt beiden Parteien globalen Zugang zu den patentierten, standardisierten Technologien der jeweils anderen Partei.
„ Wir freuen uns, die Erneuerung unseres globalen Cross-Licensing-Abkommens mit Huawei bekannt geben zu können“, sagte Christina Petersson, Chief Intellectual Property Officer bei Ericsson. „Beide Unternehmen leisten einen wichtigen Beitrag zu Mobilfunkstandards und erkennen den Wert des geistigen Eigentums des jeweils anderen an. Diese Vereinbarung zeigt das Engagement beider Parteien, dass geistiges Eigentum respektiert und belohnt werden sollte, und dass führende technologische Innovationen in der gesamten Branche gemeinsam genutzt werden sollten. Ein ausgewogener Ansatz bei der Lizenzvergabe stellt sicher, dass die Interessen von Patentinhabern und Anwendern gleichermaßen gewahrt bleiben und eine gesunde, nachhaltige Entwicklung der Branche zum Nutzen von Verbrauchern und Unternehmen überall gefördert wird.“
Auch Alan Fan, Leiter der Abteilung für geistiges Eigentum bei Huawei freut sich über den Abschluss „eines langfristigen globalen Cross-Licensing-Abkommens“ mit Ericsson.
Fan betont, in den vergangenen 20 Jahren zu den wichtigsten IKT-Standards beigetragen zu haben, darunter die Standards für Mobilfunk, Wi-Fi und Multimedia-Codecs. Nach eigenen Angaben führte Huawei im Jahr 2022 mit 4.505 Anmeldungen die Rangliste der Patentanmelder des Europäischen Patentamts an und erzielte einen Gesamterlös aus Patentlizenzeinnahmen in Höhe von rund 560 Millionen Dollar. In Europa beschäftigt Huawei über 3.400 Mitarbeiter:innen in Forschung und Entwicklung, die in 27 Forschungseinrichtungen in 13 europäischen Ländern arbeiten.
„Unser Engagement für die gemeinsame Nutzung führender technologischer Innovationen wird eine gesunde, nachhaltige Entwicklung der Branche fördern und den Verbrauchern robustere Produkte und Dienstleistungen bieten“, sagt Fan.
Investition in Forschung und Entwicklung
Mit dem aktuellen Portfolio an IPR-Lizenzverträgen schätzt Ericsson die Einnahmen aus IPR-Lizenzen für das Gesamtjahr 2023 auf etwa 11 Milliarden SEK. Auch Ericsson sieht sich in einer Führungsrolle: Über mehrere Jahrzehnte habe man einen führenden Beitrag zum 3GPP und zur Entwicklung globaler Mobilfunkstandards geleistet. Der Wert von Ericssons Patentportfolio mit mehr als 60.000 erteilten Patenten würde durch die führende Position als 5G-Anbieter und jährliche Investitionen von mehr als 4 Milliarden US-Dollar in Forschung und Entwicklung gestärkt. Das Unternehmen sei zuversichtlich, seine IPR-Einnahmen mit weiteren Vereinbarungen und durch die Expansion in zusätzliche Lizenzbereiche langfristig zu steigern.
Huawei bezeichnet sich selbst als Inhaber und Implementierer von standardessentiellen Patenten (SEPs) und verfolgt nach eigenen Angaben einen ausgewogenen Ansatz bei der Lizenzierung. Durch die gegenseitige Lizenzierung ihrer SEPs seien beide Unternehmen in der Lage, Schlüsseltechnologien gemeinsam zu nutzen und darauf zuzugreifen. Fan sagte: „Diese Vereinbarung ist das Ergebnis intensiver Diskussionen, die sichergestellt haben, dass die Interessen sowohl der Patentinhaber als auch der Implementierer fair berücksichtigt werden.“
Huawei hat bislang fast 200 bilaterale Lizenzierungsabkommen mit Unternehmen abgeschlossen. 350 weitere Unternehmen haben Lizenzen von Huawei-Patenten über sogenannte Patentpools erhalten. In einer Studie der Analystenfirma Clarivate aus dem Februar 2023 rangiert Huawei mit 22 Prozent der standardessentiellen 5G-Patente auf dem ersten Platz.
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